Thailands Verfassungsgericht erklärt Paragraf 1448 über heterosexuelle Ehen für rechtmäßig, LGBTQ-Rechtsgruppen "enttäuscht"

Bangkok -

Das Verfassungsgericht hat heute, am 17. November, entschieden, dass Abschnitt 1448 des thailändischen Zivil- und Handelsrechts, der besagt, dass "eine Ehe nur zwischen einem Mann und einer Frau geschlossen werden kann", nach dem thailändischen Verfassungsrecht verfassungsgemäß ist.

Diese Entscheidung könnte ein großer Rückschlag für viele thailändische LGBTQ-Aktivistengruppen sein, die sich weiterhin für das einsetzen, was sie als grundlegendes Menschenrecht bezeichnen, nämlich gleichgeschlechtliche Ehen in Thailand gesetzlich zuzulassen. Mehrere Menschenrechtsgruppen, LGBTQ-Gruppen und Aktivisten äußerten heute Nachmittag in den sozialen Medien ihre Enttäuschung über das Urteil.

Es ist jedoch erwähnenswert, dass das Urteil auch besagt, dass das Parlament, der Ministerrat und die zuständigen Behörden weiterhin Gesetze erlassen sollten, um die Rechte und Pflichten von LGBTQ-Personen zu gewährleisten. Hypothetisch bedeutet dies, dass das Parlament und die zuständigen Regierungsbeamten, wenn sie ein neues Gesetz verabschieden wollten, dies tun könnten, aber sie müssten die entsprechenden Vorschläge, Abstimmungen und anderen Verfahren durchlaufen.

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