Bangkok, Thailand-
Das thailändische Außenministerium hat auf eine Erklärung einiger US-Senatoren reagiert, in der die thailändische Regierung gebeten wurde, diese Woche die Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu respektieren.
Die Erklärung, die von der thailändisch-amerikanischen Senatorin Ladda Tammy Duckworth angeführt wurde, war nach Angaben des Außenministeriums keine offizielle Erklärung oder Resolution und stammte von einer kleinen Gruppe von Senatoren.
Herr Tanee Sangrat, der Sprecher des Außenministeriums, antwortete auf die Erklärungen, dass die betreffenden Senatoren wahrscheinlich fehlgeleitete Informationen erhalten hätten und kein vollständiges Bild der Situation hätten.
Die thailändische Regierung hat betont, dass friedliche Versammlungen erlaubt sind, jedoch nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und die ordnungsgemäßen Vorschriften und Regeln befolgt werden dürfen. Sie haben erklärt, dass die Angeklagten gegen Gesetze verstoßen haben und keine friedliche Versammlung demonstrierten.
In den letzten Monaten kam es in Thailand zu hitzigen und kontroversen Protesten, insbesondere im Zusammenhang mit einer bestimmten Forderung der Demonstranten, die eine Reform der höchsten Institution forderten. Die Demonstranten fordern außerdem die Aufhebung des thailändischen Gesetzes zur Majestätsbeleidigung, das vor Beleidigungen der Monarchie des Landes schützt.
Mehrere Demonstranten, meist prominente Führer, wurden in den letzten Wochen wegen dieses Gesetzes angeklagt. Einige wurden auch wegen Volksverhetzung zusammen mit anderen geringeren Anklagen angeklagt.